Niederschrift über die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14.07.2008, 9.00 Uhr, im Gemeinschaftsraum des Rathauses.  

Anwesend sind:

Herr                          Birth

Herr                          Burs

Herr                          Ellerbrock

Herr                          Jungblut

Bürgermeisterin           Küchenhof

Herr                          Arwers, D.                     - als Protokollführer

Bürgermeisterin Küchenhof eröffnet die Sitzung um 9.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.

Tagesordnung

1. Einführung und Verpflichtung von bürgerlichen Mitgliedern
2. Wahl der/ des Vorsitzenden und ihrer/ seiner Stellvertreterin bzw. ihres/ seines Stellvertreters
3. Vorprüfung des Ergebnisses der Gemeindewahl 2008

Zu Pkt. 1. TO: Einführung und Verpflichtung von bürgerlichen Mitgliedern

Bürgermeisterin Küchenhof verpflichtet die Herren Birth, Burs, Ellerbrock und Jungblut durch Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie unter Hinweis auf die Verschwiegenheitspflicht in ihr Amt ein.

Zu Pkt. 2. TO: Wahl der/ des Vorsitzenden und ihrer/ seiner Stellvertreterin bzw. ihres/seines Stellvertreters

Bürgermeisterin Küchenhof bittet um Vorschläge für die Wahl der/ des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses.

Herr Jungblut schlägt Herrn Burs zur Wahl vor. Weitere Vorschläge werden nicht eingebracht.

Herr Burs wird einstimmig zum Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses gewählt. Herr Burs erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Burs übernimmt danach den Vorsitz und bittet um Vorschläge für die Wahl der/ des stellvertretenden Vorsitzenden.

Für diese Position wird Herr Jungblut von Herrn Ellerbrock vorgeschlagen, der sodann einstimmig bei einer Enthaltung gewählt wird. Herr Jungblut nimmt die Wahl an.

Zu Pkt. 3. TO: Vorprüfung des Ergebnisses der Gemeindewahl 2008

Auf Nachfrage von Herrn Jungblut zu der Anzahl der Urnenwähler/innen mit Wahlschein im Wahlkreis 9 erklärt die Verwaltung, dass es sich hierbei um Wähler/innen vor dem beweglichen Wahlvorstand in der Seniorenresidenz Rüpcke GmbH handelt.

Weiter liegen dem Wahlprüfungsausschuss sämtliche Unterlagen der Gemeindewahl 2008 vor.

Auf der Grundlage der Verwaltungsvorlage vom 02.07.2008 fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die Gemeindewahl vom 25.05.2008 für gültig zu erklären.

Ende der Sitzung: 9.06 Uhr

Der Vorsitzende                                             Protokollführer

gez. Burs                                                      gez. Arwers

                                  gesehen:

                                              

                                  gez. Küchenhof

                                  Bürgermeisterin

 

 

 

 

                                                                                             

Anlagen:

Vorlage zur Sitzung


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